Satzungen und Rechtsverordnungen

 

Die hier einsehbaren Satzungen und Rechtsverordnungen dienen lediglich der gebündelten Information.

Maßgeblich für die Gültigkeit der Rechtsverordnungen sowie Satzungen/Änderungssatzungen ist deren jeweilige öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt „Oelsnitzer Volksbote“ der Stadt Oelsnitz/Erzgeb.

 

Satzungen

  

Bekanntmachungssatzung

 

 

  

Benutzer- und Versäumnisgebühren  Stadtbibliothek

 

 

Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

 

 

  

Entschädigung von Funktionsträgern und Jubilaren der Feuerwehr

 

 

  

 

Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer
Erhebung einer Vergnügungssteuer
(Automatensatzung)
 

 

  
Feuerwehrsatzung
 

 

 
   
 
Hundesteuersatzung
 

 

 
   
 
Regelung des Kostenersatzes und Gebührenerhebung für
Leistungen der Feuerwehr
 

 

 
   
 
Straßenreinigung , Räum- und Streupflicht
 

 

 

 
   
         
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes
 

 

 

 

Verwaltungskostensatzung
 

 

Wasserwehrsatzung

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an
öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Oelsnitz/E.
(Sondernutzungssatzung)

 

  

Gebührenverzeichnis zur Sondernutzungssatzung

 

 

  

Rechtsverordnungen

  

Parkgebührenordnung

 

 

Polizeiverordnung Stadt Oelsnitz/Erzgeb.