11. Bergbaukonferenz 2020 am 7. Oktober 2020 in der Stadthalle in Oelsnitz/Erzgeb.
Thema: Zukunft sichern – Sanierung verstetigen – Geschichte erleben
Die durch den ehemaligen Steinkohlenbergbau in den Revieren Zwickau und Lugau-Oelsnitz geprägte floez-Region hat sich in den vergangenen Jahren erfolgreich entwickelt. Der Begriff „floez“ steht dabei – neben seiner eigentlichen bergbaulichen Bedeutung als Schicht nutzbarer Gesteine von großflächiger Ausdehnung – für die Initiative der betroffenen Städte und Gemeinden: „Future for Lugau Oelsnitz Zwickau“.
Zu dieser positiven Entwicklung beigetragen hat auch, dass ab 2011 die planmäßige Sanierung der Hinterlassenschaften des Steinkohlenaltbergbaus mit europäischen und sächsischen Finanzmitteln weitergeführt werden konnte. Mit Unterstützung des Freistaates Sachsen und seiner zuständigen Ministerien, dem Sächsischen Oberbergamt und dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, erfolgten für eine Vielzahl von Standorten vorbereitende Planungen als Grundlage für eine nachfolgende Sanierung.
An einzelnen Standorten konnte die Sanierung der Bergbaufolgen bereits durchgeführt und die Arbeiten abgeschlossen werden. In der aktuellen EFRE-Förderperiode 2014-2020 konnten so für 12 Vorhaben über 31 Mio. Euro in die floez-Region fließen. In Oelsnitz/Erzgeb. haben davon etwa das Projekt „Hedwigschacht“ und das Projekt „Standort Friedensschacht“ profitiert. Die in der Region bisher schon erreichten und zunehmend auch wahrnehmbaren Erfolge in der Sanierung sind das Ergebnis einer langjährigen, erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen den Kommunen in der Arbeitsgemeinschaft floez+ und ihren Partnern und Unterstützern. Die bestehenden Sanierungserfolge dürfen jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es weiterer gemeinsamer Anstrengungen bedarf, um eine Sanierung an all den Standorten durchführen zu können, für die tatsächlich ein Sanierungsbedarf besteht.
Und genau dafür war die mittlerweile 11. Bergbaukonferenz konzipiert, die am 7. Oktober 2020 in der Stadthalle in Oelsnitz/Erzgeb. stattfand. Mehr als 80 Teilnehmer aus den Ministerien und den Fachbehörden, aus der Politik und von den Kommunen sowie weitere Fachleute erlebten in dieser besonderen Corona-Zeit eine rundum gelungene Veranstaltung. Begrüßt wurden die Gäste vom veranstaltenden Gastgeber, Bürgermeister Bernd Birkigt und vom Landrat des Erzgebirgskreises, Frank Vogel. Als Erfolg ist die Teilnahme von Ines Fröhlich, Staatssekretärin für Digitalisierung und Mobilität im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, zu verzeichnen. Leider war die von ihr vorgetragene Botschaft ernüchternd: Die Europäische Union sieht für den kommenden EFRE-Zeitraum ab 2021 keine Mittel für die Sanierung von Hinterlassenschaften des Bergbaus mehr vor. Allerdings kündigte sie an, dass hier der Freistaat Sachsen nun stärker in der Verantwortung steht und dies sich in den kommenden Haushaltsverhandlungen auf Landesebene niederschlagen soll. Beiträge des Sächsischen Oberbergamtes zur vergangenen EFRE-Förderperiode insgesamt sowie Beiträge einzelner Kommunen und eines Ingenieurbüros zu einzelnen Sanierungsprojekten rundeten das Vormittagsprogramm ab.
Der Nachmittag hatte einen Bericht des Sächsischen Oberbergamtes und des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie zum Fachkonzept und zu den Maßnahmenschwerpunkten zur Bewältigung der Bergbaufolgen des ehemaligen Steinkohlenreviers Lugau-Oelsnitz zum Inhalt. Ein Rahmenkonzept war der Staatsregierung zur 10. Bergbaukonferenz 2018 in Zwickau von Herrn Bürgermeister Birkigt übergeben worden und soll als Fachkonzept in den kommenden Jahren unter Federführung des Sächsischen Oberbergamtes umgesetzt werden. Entsprechende Mittel sind im sächsischen Haushalt eingeplant. Zentrale Themen aus dem Fachkonzept sind u.a. der Grubenwasseranstieg und dessen Auswirkungen, die Problematik der Halden und Schächte oder der potenzielle Austritt von Grubengasen. Mit den Schlussfolgerungen der Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau, Dr. Pia Findeiß, und der Aufforderung zum weiteren kooperativen Handeln, fand die Konferenz einen würdigen Abschluss.
Im Rahmen der Bergbaukonferenz wurde dem Freistaat Sachsen eine von den neun Kommunen (Zwickau, Oelsnitz/Erzgeb., Hartenstein, Lichtenstein/Sa., Lugau/Erzgeb., Gersdorf, Hohndorf, Mülsen und Reinsdorf) und den beiden betroffenen Landkreisen (Erzgebirgskreis und Landkreis Zwickau) unterzeichnete gemeinsame Erklärung übergeben. Darin wird das bisher Erreichte gewürdigt, gleichzeitig werden aber auch die künftigen Erwartungen der Kommunen formuliert. Der Freistaat Sachsen wird aufgefordert, die Anstrengungen zur Bewältigung der Bergbaufolgen der floez-Region zu intensivieren, alle Finanzierungsmöglichkeiten bereitzustellen und zu nutzen sowie die im Koalitionsvertrag 2019 bis 2024 vereinbarte Förderung investiver Maßnahmen im Altbergbau verstärkt in den ehemaligen Steinkohlenrevieren umzusetzen.
Abgerundet wurde die Konferenz mit einer Besichtigung des Schauplatzes KohleBoom. der 4. Sächsischen Landesausstellung im Bergbaumuseum Oelsnitz/Erzgebirge. Dazu hatte der Museumsleiter des Bergbaumuseums Oelsnitz/Erzgebirge, Jan Färber, noch auf der Konferenz einige einführende Worte an die Teilnehmer gerichtet, bevor er zur Besichtigung ins Bergbaumuseum einlud.